Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
Geltungsbereich
Vertragsgegenstand
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise und Zahlungsbedingungen
Bereitstellung der Software
Nutzungsrechte
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zur Bereitstellung von Software, die ein Verbraucher
(nachfolgend „Kunde“) mit Financial Project Finanzkonzepte und Beratung e.K. (nachfolgend „Unternehmer“) mit Unternehmer hinsichtlich der von ihn in seinem
Internet-Shop dargestellten Software-Produkte (nachfolgend „Software“) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2) Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der vom Unternehmer angebotenen Software in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter,
in dem ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG (EULA) genauer geregelten Nutzungsrechte.
3) Vertragsschluss
3.1 Die im Internet-Shop des Unternehmers beschriebenen Software-Produkte stellen noch keine verbindlichen Angebote seitens des Unternehmers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Internet-Shop des Unternehmers vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählte Software in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Jetzt Lizenz kaufen“
ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltene Software ab.
3.3 Bitte beachten, dass detaillierte Informationen über den Bestellvorgang in §2 des EULA-Vertrags zu finden sind.
3.4 Zahlung per Vorkasse: Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, den Betrag im Voraus per Banküberweisung zu bezahlen. Bei Auswahl dieser Zahlungsart wird vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises mit Vertragsabschluss fällig. Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal: Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend bezeichnet
als „PayPal“) an.
3.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden ausschließlich per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Unternehmer versandten E-Mails empfangen werden können.
4) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich unserer Widerrufsbelehrung.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Unternehmers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise.
Umsatzsteuer fällt nicht an, da der Unternehmer als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit ist.
5.2 Versand und Zahlungsmodalität werden dem Kunden im Internet-Shop des Unternehmers mitgeteilt.
5.3 Ist direkte Banküberweisung/Vorkasse vereinbart, erhalten Sie nach Ihrer Bestellung unsere Bankverbindung. Ihr Registrierschlüssel wird für den Kunden 7 Tage reserviert.
Bitte berücksichtigen Sie dabei die banküblichen Bearbeitungszeiten. Wenn das Geld nach Ablauf dieser Frist nicht auf das Konto des Unternehmen eingezahlt ist, es wird
die Bestellung storniert.
6) Bereitstellung der Software
6.1 Der Unternehmer stellt dem Kunden eine digitale Kopie der Software zum Download über die Internetplattform in form eines Links zur Verfügung.
6.2 Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Software im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dem Kunden mitgeteilt wird.
7) Nutzungsrechte
Für die Einräumung von Nutzungsrechten sowie anderer Rechte, die Lizenzgewährung und andere Vereinbarungen gelten die entsprechenden Regeln aus dem
Endbenutzer-Lizenzvertrag (EULA).
